Ratsbericht Gemeindevorstand Sils 2. Semester 2005

Zum Ende seiner Amtsperiode beschäftigte sich der Gemeindevorstand u.a. mit folgenden Geschäften:

Öffentliche Bauten

Zwei umfangreiche Bauvorhaben wurden, bis auf die Feingestaltung, zu Ende geführt: Der Neubau des seit längerem ersehnten Verkehrskreisels bei der Einfahrt von der Hauptstrasse nach Sils Maria und die Erweiterung des Forstwerkhofs bei der Talstation der Furtschellasbahn. Neben dem Kreisel wurde durch das Forstamt eine neue Fussgängerbrücke über die Sela gebaut. Sie trägt ebenso wie der Kreisel zu einer deutlich verbesserten Verkehrssicherheit an der neuralgischen Kreuzung in Föglias bei. Der Forstwerkhof bietet nach seiner Erweiterung zusätzliche Garagierungs-, Magazin- und Werkstattflächen sowie überdachte Geschosse für Schlechtwetterarbeiten und Brennholzlagerung. Die Werkgruppe hat ihr Depot ebenfalls im Forstwerkhof bezogen.
Im Parkhaus stehen neue Plakatwände für Gewerbetreibende zur Miete zur Verfügung.

Auf dem Fussweg vom Parkhaus zum Schulhaus ist beabsichtigt, im kommenden Sommer eine demontable Beleuchtung zu installieren, die bei Anlässen im Schulhaus eingeschaltet würde. Fixen Installationen sind in der Ebene aufgrund kantonaler Bewilligungsauflagen Grenzen gesetzt. Die Beleuchtung der Notausstiege vom Parkhaus zur Sportanlage Muot Marias wurde verbessert.

Für das Kutschereigewerbe wurde der Belag des Standplatzes vor der Pensiun Privata zu rund Fr. 30'000.– erneuert. Es wurde eine Bestandesaufnahme des Belagszustandes der von den Kutschen begangenen Fexerstrasse gemacht, um die Belagsschäden besser verfolgen zu können.

Der Vertrag zur maschinellen Reinigung der Gemeindestrassen mit einem privaten Unternehmer wurde um 2 Jahre verlängert, auch wurden neue Verträge zur Schneeräumung mit privaten Unternehmern im Dorf abgeschlossen.

Eine Einsprache gegen den im letzten Bericht vorgestellten Kostenverteiler für die neu erstellte Strasse zur Erschliessung des Quartiers Pas-chs und der Talstation der Furtschellasbahn wurde vom Vorstand abgewiesen, so dass der Weg für die Mitfinanzierung durch die Anstösser frei ist und diese ist von Seite der Grundeigentümer der ersten Bauetappe des Quartiers auch (gestützt auf eine allerdings erst provisorische Bauabrechnung) bereits erfolgt.

Orts- und Verkehrsplanung

Auf die öffentliche Auflage zur Revision des Quartierplanes Seglias hin, gingen diverse Änderungswünsche ein, die in Zusammenarbeit mit Planer und Anwalt behandelt werden.

Wie in der Botschaft zur Gemeindeversammlung vom 1.12.2005 ausgeführt, konnte der Gemeindevorstand nicht bewirken, dass die dienstbarkeitsmässig festgeschriebene zeitliche Befristung bis 2011 für den Standort des Baugeschäftes H. Kuhn AG in Suot Ovas aufgehoben wird und das Geschäft an seinem angestammten Ort bleiben kann. Deshalb wird als neuer Standort eine Ansiedlung in einer erweiterten Gewerbezone Föglias geplant.

Die Planungszone, die mit der Absicht der Schaffung von Bauvorschriften und der Ergreifung anderer Planungsmassnahmen, welche die Umnutzung von bestehenden Hotels einschränken oder ganz verunmöglichen und die Hotellerie fördern sollen, erlassen wurde, ist bis Dezember 2006 verlängert worden. Während der Geltungsdauer der Planungszone dürfen keine baulichen Vorkehren und Zweckänderungen bewilligt werden, welche den vorgesehenen neuen Vorschriften widersprechen oder diese beeinträchtigen könnten.

Nach Vorliegen aktueller Zähldaten des Verkehrsaufkommens im Dorf (Verkehrszählung Academia Engiadina) wurde die Diskussion um weitere Verkehrsberuhigungsmassnahmen weitergeführt. Zusätzliche Massnahmen gestalten sich schwierig, weil divergierende Interessen und etablierte Strukturen zu berücksichtigen sind und so ergaben sich noch keine Ergebnisse, die in Kürze umgesetzt werden. Die Realisierung eines im Auftrag des Vorstands vorgelegten Vorschlags für die Einrichtung einer Bushaltestelle beim Segelzentrum Sils, der Kosten hierfür von 1/4 Mio. Fr. errechnete, wurde von der Behörde als zu kostspielig erachtet.

Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, Kehrichtentsorgung

Der Vorstand trifft Abklärungen für eine Sanierung und Optimierung der mangelhaft reinigenden Kläranlage in Plaun da Lej.

Für die Alp Muot Selvas wurde ein Fäkalientank im Boden eingelassen.

Der Vorstand erhofft sich, dass eine neu aufgestellte Infotafel auf der Kehrichtsammelstelle in Sils Maria zu besserer Ordnung und besserer Beachtung der Entsorgungsvorschriften führen wird.

Das Verwaltungsgericht stellte in einem Rekursverfahren fest, dass die Silser Gebührenordnung für Wasser, Abwasser und Kehricht das im Umweltschutzgesetz verankerte Verursacherprinzip nicht genügend berücksichtige. Deshalb hat die Gemeinde für die Fakturierung 2006 eine neue Tarifordnung auszuarbeiten (die für 2005 gestellten Rechnungen entfalten jedoch grundsätzlich Rechtskraft). Der Vorstand muss das Fazit ziehen, dass das geltende Recht mit dem Verursacherprinzip, wie es nach der richterlichen Auffassung ausgelegt wird, den berechtigten und ausgewiesenen Interessen einer Tourismusgemeinde wie Sils mit hohen fixen Infrastrukturauslagen nicht Rechnung zu tragen vermag. Im Punkt der Kehrichtgebühren hat die Gemeinde den Entscheid ans Bundesgericht weitergezogen.

Baupolizei

Der Entscheid des Vorstands, ein aufgrund früherer Einsprachen revidiertes Baugesuch für den Abbruch und den Neubau der Chesa Arfex samt Trafostation in Sils Baselgia zu bewilligen, und gegen das jüngste, revidierte Gesuch erhobene Rekurse abzuweisen, blieb unangefochten.

Bewilligt wurden sodann u.a. folgende Bauvorhaben:
H.U. Gantenbein, Umbau Lagerraum zu Kinderzimmer, Sar Antoni; F. Walther, Neubau Holzzaun Fex Curtins; Geschwister Kuhn, Umbau Personalzimmer zu Wohnungen Chesa Grischa, Sils Baselgia; Norbert Bruggmann, Ersatz Fenster Ferienhaus Grevasalvas; Parabolantenne Kath. Pfarrhaus; Neubau Tiefgaragen in Fex Curtins und Hotel Villa Mira Margna (weiterhin nicht entschieden ist bezüglich Villa Mira Margna eine Auflage der Gemeindebaubehörde zur Nutzung als Hotelbaute)
Wegen Nichteinhaltens der bewilligten Pläne wurde bei einem Neubau ein Baustop verhängt. Weiter wurde der Rückbau eines nicht gesetzeskonformen Weihers verlangt.

Holzheizungen gaben wiederum zu Beanstandungen wegen Luftverunreinigungen Anlass.

Personalwesen

Linard Battaglia wurde als neuer Verwaltungsangestellter gewählt. Er tritt im Mai die Nachfolge von Reto Fümm an, der sich beruflich neu ausrichtet.

Im Forstamt wurde Adriano Coretti als neuer Lehrling gewählt. Pascal Murbach wird nach erfolgreichem Lehrabschluss neuer Forstwart.

Pascal Buri wurde zum neuen Beauftragen für den baulichen Zivilschutz ernannt.

Die Lawinenkommission wurde neu bestellt und ihr ein neues Reglement für ihre verantwortungsvolle Tätigkeit gegeben. Es gehören ihr Frank Courtin, Philipp Hägeli und Curdin Vincenti an.

Tourismus

Etliche Vorstandsmitglieder liessen sich anlässlich einer vom Verkehrsverein organisierten Studienreise nach Serfaus, im nahen Österreich von neuen Eindrücken für ihre Amtstätigkeit inspirieren.

Der Furtschellasbahn wurde die Bewilligung erteilt, in der Alp Prasüra probehalber einen Gastwirtschaftsbetrieb zu führen. Nach gewonnenen Erfahrungen dieses Winters soll eine definitive Bewilligung erwägt werden.
Wie in den letzten Jahren wurden das Nietzschekolloquium und das Altjahreskonzert des Symphonieorchesters mit Beiträgen unterstützt. Weiter sprach der Vorstand einen Beitrag von Fr. 20'000.– an das neue Nationalparkhaus in Zernez.

Diverses

Im Zuge der Revision des kantonalen Gesetzes über die politischen Rechte, hat die Gemeinde Sils auch neue Urnenöffnungszeiten bei Volksabstimmungen eingeführt: Donnerstag und Freitag 16.30 bis 17.30 Uhr, Sonntag 9 bis 10 Uhr
In der Chesa Cumünela hat sich neuerdings ein Second-Hand-Kleiderladen unter der Leitung von Frau Marlys von Allmen eingemietet.

Die Bushaltestelle „Baselgia posta“ wird auf Wunsch der Busbetriebe nach der Schliessung der Poststelle in „Baselgia Dotturas“ umbenannt.

Auf Veranlassung durch die Geschäftsprüfungskommission schickte sich die Behörde an, die Strukturen der Führung des gemeinsamen Forstbetriebes mit der Gemeinde Silvaplana anzupassen.

Der Kauf zweier Waldparzellen, zu dem die Gemeindeversammlung im September grünes Licht erteilt hatte, liess sich nicht realisieren, da sich die Bodenbesitzer anders besannen.

Die Gemeinde plant, kommenden Sommer zusammen mit der Gemeinde Stampa den Fischereiverein Silsersee bei einer Seereinigung finanziell zu unterstützen. Die Gemeinde Sils liess der Gemeinde Susch im Umfang von rund Fr. 5'000.– Unterstützung bei der Bewältigung des Unwetters von vergangenem September zukommen, teilweise in Form von Entsendung von Feuerwehreinsatzkräften.

In der Angelegenheit der Fusion der Feuerwehren der Seenregion des Oberengadins gelangte man unter den Gemeindepräsidenten und den Feuerwehrkommandanten zum Schluss, vorderhand nur ein Zusammengehen der Wehren von Maloja bis Silvaplana, ohne Champfèr, anzustreben und diesen Verbund zunächst für zwei Jahre ohne formelle Verbandsgründung und Vertragsabschluss im Probelauf funktionieren zu lassen. Die Ortschaft Champfèr soll als ganzes feuerwehrmässig der Feuerwehr St. Moritz angeschlossen werden. Die Feuerwehrkommissionen von Sils und Silvaplana werden demnächst ihre abschliessende Stellungnahme und Empfehlung zu dieser angepassten Ausgangslage für eine Fusion abgeben.

Die Gemeindebehörde sagte dem Informatikausbildungszentrum in Samedan die kommunale finanzielle Unterstützung bis zum Jahr 2010 im Umfang von rund 5000.– Fr. jährlich zu.

Sils, 4.1.2006/mr Der Gemeindevorstand